Band 4 – Die Bürgergesellschaft

Aus dem Vorwort

Mit dem Werk „Die Bürgergesellschaft – Ein Gegenwurf zur Staatsgesellschaft“ lege ich den vierten Band meiner Aufklärungsprotokolle zum Thema „Die Freiheit des Ich in der Gesellschaft“ vor. Weitere Protokolle finden die Leser in den Werken Persönlichkeitsbildung in Freiheit – Eine Alternative zum heutigen Bildungsbetrieb“ (Band 1). „Die Wirtschaft und ihre Verzerrung“ (Band 2) und „Das Recht und seine Verfälschung“
(Band 3).

Der Untersuchungsgegenstand der hier vorliegenden Schrift ist die politische Macht. Die Schrift stellt die unterschiedlichen Machtstrukturen der beiden Gebilde Bürgergesellschaft und Staatsgesellschaft vor. Dabei steht die Vision einer Bürgergesellschaft im Zentrum der Erörterungen. Eine echte Bürgergesellschaft wird dem Naturrecht des Menschen („Menschenrecht“) besser gerecht als eine – im Idealfall optimal organisierte – Staatsgesellschaft.
Mit meinem Plädoyer für die Bürgergesellschaft will ich keine neue Gottheit zur Anbetung empfehlen. In gebotener Sachlichkeit werden die Bedingungen, Voraussetzungen und Möglichkeiten für den Aufbau einer solchen diskutiert. Eine Gottesanbetung sehe ich eher dort, wo die derzeit bestehende soziale Form mystifiziert wird und wo aus der Tatsache, dass kaum jemand Anstalten macht, das menschliche Zusammenleben neu zu denken, geschlossen wird, dass mit ihm alles in Ordnung sei. Utopisten leben davon, dass sie uns mit aufwendig ausgeschmückten Fetischgesellschaften begeistern. Die im vorliegenden Werk vorgestellte Vision nimmt sich demgegenüber geradezu prosaisch aus. Dies schon deshalb, weil ich nicht den Anspruch erhebe, gesellschaftsverändernd, sondern nur aufklärend und bewusstseinsbildend zu wirken. Der Aufbau einer echten Bürgergesellschaft ist heute möglich. Er ist möglich auf dem Fundament eines neu entwickelten Machterteilungscodes: der kandidatenfreien Persönlichkeitswahl. Dieses Wahlformat enthält eine Reihe plebiszitärer Elemente, erlaubt die Optimierung demokratischer Gruppenstrukturen und vereitelt die für heutige Gesellschaften typischen Defizite der Politik.
Die Defizite heutiger Gesellschaftlichkeit sind offensichtlich. Nur macht es angesichts der Überfälligkeit von Änderungen wenig Sinn, die Aufmerksamkeit immer nur auf die Mängel zu richten, so wie das zumeist geschieht. Hilfreicher ist es, die Diskussion vor allem der sozialen Grundfragen wieder zu beleben. So können vielleicht Maßstäbe gefunden werden, die menschengerechter und vor allem menschenwürdiger sind als jene, welche die heutige gesellschaftliche Praxis bestimmen.
Wie dem Inhalt des Buches zu entnehmen ist, sehe ich die politische Macht in enger Verbindung mit Wirtschaft und Recht. Die drei Gegenstandsfelder Wirtschaft, Recht und Politik lassen sich nur schwer voneinander trennen. Im realen Leben bilden sie einen einheitlichen Komplex. Dieses komplexe Gebilde lässt sich nur theoretisch in Einzelbereiche aufspalten.
Nach all dem, was ich schon in meinen anderen gesellschaftstheoretischen Schriften (s. o.) ausgeführt habe, ist ersichtlich, wie weit ich mich in konsequenter Verfolgung des Menschenrechts- und Freiheitsgedankens von den gängigen Vorstellungen über das „normale“ Zusammenleben von Menschen entfernen musste. Das Ungewohnte und Fremdartige findet sich auch in dem vorliegenden Werk. Es tritt hier sogar noch stärker zutage als in den anderen.

Auch wenn die hier vertretenen Thesen nicht bei jedem Zustimmung finden, sollten sie doch den Blick schärfen für die Defizite der gegenwärtigen gesellschaftlichen Situation und einen Ausblick bieten auf Neues. Das erfordert bei einigen Textpassagen das Verwerfen überkommener Anschauungen, bei anderen deren Radikalisierung.

Inhalt

A          Ausgangslage und Problemstellung
B          Die Untersuchungsergebnisse 
B 1       Monopol und Antimonopol 
B 2       Antimonopole als Funktionsorgane der Politik
B 3       Die Repräsentanten der Antimonopole 
B 4       Antimonopole der Staatsgesellschaft 
B 4.1    Das Parlament 
B 4.1.1 Das Machtkomplott der Parteien 
B 4.1.2 Die Laufbahn hinein ins Parlament 
B 4.2    Gerichte und Schöffen 
B 5       Gewaltenteilung im Parteienstaat – eine Verhöhnung des Publikums
B 6       Antimonopole der Bürgergesellschaft
B 6.1    Die Ombudschaften
B 6.2    Die Jury
B 7       Die Repräsentantenwahl in den Antimonopolen
B 8       Die kandidatengebundene Listenwahl 
B 8.1    Defizite hinsichtlich des Menschenrechts
B 8.2    Anonymität der Wahlkandidaten
B 8.3    Dominanz der Mehrheit 
B 8.4    Wahl-„Kämpfe“
B 9       Die Fassadendemokratie
B 10     Die kandidatenfreie Persönlichkeitswahl
B 10.1  Die Demokratie des Marktes
B 10.2  Wahlablauf bei kandidatenfreien Wahlen
B 10.3  Rangfolge der Güte 
B 10.4  Ehrenamtlichkeit der Gewählten
B 10.5  Minderheitenintegration
C         Folgerungen aus den Untersuchungsergebnissen
C 1         Probleme der Staatsgesellschaft am Beispiel Deutschland
C 1.1   Kritik von Karl Jaspers am „Grundgesetz“ 
C 1.2   Das Legitimitätsdefizit des deutschen Staates
C 2      Freunde und Feinde des Staates
C 3      Die Staatsgesellschaft als Auslaufmodell 
D         Der Weg in die Bürgergesellschaft
D 1      Falsche Hoffnungen
D 2      Die Beseitigung der sozialen Deformation
D 3      Die „Revolution im Kopf“
E         Das Leben in der Bürgergesellschaft 
Anhg. 1:  Konzerne unterm Kreuz 
Anhg. 2:  Der Minimalstaat 
Anhg. 3:  Persönlicher Widerstand
Anhg. 4:  Das Bodenmonopol und seine Grenzen
Anhg. 5:  Das Menschenrecht in der deutschen Staatsverfassung 
Zitierte Literatur