Band 3 – Das Recht und seine Verfälschung

Aus dem Vorwort

Mit dem Werk „Das Recht und seine Verfälschung“ lege ich den dritten Band meiner Protokolle zum Thema „Freiheit des Ich in der Gesellschaft“ vor. Er steht in einer Reihe mit den Schriften „Persönlichkeitsbildung in Freiheit – Eine Alternative
zum heutigen Bildungsbetrieb“ (Bd. 1), „Der Markt und seine Verzerrung“ (Bd. 2) und „Die Bürgergesellschaft – Ein Gegenwurf zur Staatsgesellschaft“ (Bd. 4). In ihm wird das deutsche, stellvertretend für das abendländische, im antik-römischen verwurzelte Recht kritisch analysiert. Diesem werden die Grundzüge eines dezidiert freien Rechts gegenübergestellt.

Manche Theorie zum Thema „freies Recht“ ist daran gescheitert, dass sie sich bei der Bestimmung ihrer Grundbegriffe und bei der Formulierung ihrer Grundsätze zu naiv und unkritisch an der Tradition orientiert hat. In dem hier vorgestellten Entwurf wird die Tradition zunächst einmal gänzlich eingeklammert. Nach kritischer Prüfung werden jene Bestände daraus entnommen, die menschenrechtsgemäß und freiheitskompatibel sind. Alles andere wird verworfen und durch Neues ersetzt.
Beim Recht geht es um Phänomene wie Eigentum, Handlungsnorm, Vertrag, Verantwortung, Gesetz, Soll, Verbindlichkeit, Gerechtigkeit, Vergeltung usw. Eine Untersuchung des
Rechts wird vor allem die Wesenszüge dieser Erscheinungen analysieren müssen. Das soll hier geschehen. Eine darüber hinaus gehende detaillierte Analyse spezieller Rechtsgebiete ist nicht Sache des vorliegenden Werkes.
Vorurteile haben mehr Einfluss auf Rechtstheorie und Rechtspraxis als viele Menschen glauben. Die ungenaue Kenntnis elementarer Rechtsbegriffe und der Zusammenhänge, in denen sie stehen, bedingen viele Fehlentscheidungen und Verfälschungen im alltäglichen Zusammenleben der Menschen. Das muss nicht so bleiben. Die Phänomenanalyse des Rechts kann
hier Besserung bewirken.
Die Theorie, die sich mit dem Recht beschäftigt, ist die Jurisprudenz. Die Jurisprudenz behandelt das Ich nicht vorrangig als Bedürfnisträger, wie die Ökonomie (s. Protokolle Bd. 2), sondern als Willensträger. Die Kenntnis darüber, dass Recht und Wille in enger Beziehung zueinander stehen, trat spätestens vor zweihundert Jahren ins allgemeine Bewusstsein.
Der Inhalt des Werkes ist – genauso wie der Inhalt der anderen drei Werke der „Protokolle“ (s. o.) – dezidiert praxisbezogen. Heutzutage ist es auch beim Recht nicht immer leicht, den Bezug zur Praxis zu erkennen. Aber gerade beim Recht ist die Forderung nach Praxisnähe besonders dringlich – wegen der schwerwiegenden Folgen von Fehleinschätzungen und leichtfertigen Entscheidungen.

Ein nur flüchtiger Blick auf die Fakten offenbart: Das Recht ist mit der Wirtschaft auf’s engste verknüpft. In der Wirtschaft hat es sein Hauptbetätigungsfeld. Das erkennen wir vor allem beim Geld, einem besonders sensiblen Wirtschaftsgut. In keinem anderen Bereich zeigt sich die Verquickung von Recht und Wirtschaft so deutlich wie im Finanzwesen.


Inhalt

A Ausgangslage und Problemstellung 15

B Die Untersuchungsergebnisse 21

B 1Besitz und Eigentum 24

B 2Gebot und Verbot 37

B 3 Die Rechtsschöpfung 44

B 3.1 Rechtsschöpfung und Gebot 46

B 3.2 Rechte und Pflichten 50

B 3.3 Die Selbstgesetzgebung 56

B 3.4 Die Verbindlichkeit privat geschöpften Rechts 62

B 4 Der Rechtsschutz 66

B 4.1 Rechtsschutz und Verbot 70

B 4.2 Schadenersatz bei Rechtsverstößen 74

B 4.3 Schlichtung von Rechtskonflikten 78

B 4.4 Abwehr von Unrecht 84

B 4.5 Sühne von Rechtsverstößen 90

B 4.6 Betriebsstruktur der Rechtsschutz-

einrichtungen 103

B 5 Kodifizierung im freien Rechtswesen 111

B 6 Autokratie des „letzten Wortes“ bei Gericht 123

B 7 Das Ich als Rechtssubjekt 127

B 8 Die Verfälschung des Rechts 133

B 8.1 Demontage des Eigentums begriffs 135

B 8.2 Privatrecht als Diktat 147

B 8.3 Inkasso ohne Vertragsbasis 158

B 8.4 Verteilungsgerechtigkeit 169

B 8.5 Hörigkeit der Richter 176

B 8.6 Sühne von Rechtsbrüchen als Strafvollzug 181

B 9 Beseitigung der Rechtsverfälschungen 191


CDas Leben in einer freien Rechtsgemein-

schaft 197

Anhang 1: Zum Begriff „Öffentlichkeit“ 205

Anhang 2: Das Dilemma des Wohlfahrtsstaats 205

Zitierte Literatur 215

Inhalt

A                Ausgangslage und Problemstellung 
B                Die Untersuchungsergebnisse 
B 1            Die Handlungsnormen
B 2            Das Eigentum   
B 3            Die Rechtsschöpfung 
B 3.1         Gebot und Rechtsschöpfung
B 3.2         Rechte und Pflichten
B 3.3         Die Selbstgesetzgebung  
B 3.4         Verbindlichkeit privat gesetzten Rechts 
B 4            Der Rechtsschutz
B 4.1         Verbot und Rechtsschutz
B 4.2         Schadenersatz bei Rechtsverstößen 
B 4.3         Schlichtung und Verurteilung
B 4.4         Durchsetzung von Recht
B 4.5         Sühne von Rechtsverstößen 
B 4.6         Betriebsstruktur der Rechtsschutzeinrichtungen
B 5            Kodifizierung im Rechtswesen
B 6            Autokratie des „letzten Wortes“ bei Gericht 
B 7              Das Ich als Rechtssubjekt
B 8            Die Verfälschung des Rechts
B 8.1         Privatrecht als Diktat
B 8.2         Inkasso ohne Vertragsbasis
B 8.3         Sozialbindung des Eigentums
B 8.4         Verteilungsgerechtigkeit 
B 8.5         Hörigkeit der Richter
B 8.6         Sühne von Rechtsbrüchen als Strafvollzug
B 9            Beseitigung der Rechtsverfälschungen 
C                    Das Leben in einer freien Rechtsgemeinschaft 
Anhang 1:   Gustave de Molinari 
Anhang 2:   Das Dilemma des Wohlfahrtsstaats
Zitierte Literatur