Staatsschulden und die Folgen

Dietrich Eckardt (www.dietrich-eckardt.com; diteck@t-online.de)

Schulden an sich sind nichts Schlimmes. Für eine gut funktionierende Wirtschaft sind sie unabdingbar, wie wir in meinem Webbeitrag „Tilgungsversprechen als Tauschgut“ feststellen konnten. Schlimm sind sie dann, wenn die Tilgungs/Leistungspotentiale beim Gläubiger fehlen. Sie führen am Ende dazu (z. B. nach einem Konkurs), dass nichtgedeckte Tilgungsversprechen und damit nichtgedeckte Gelder in den Markt gelangen. Die Anzahl der Bewertungseinheiten des sich auf dem Markt befindlichen Geldes übersteigt dann die Anzahl der Bewertungseinheiten der auf dem Markt befindlichen Sachgüter (s. mein Webbeitrag „Inflation und Gelddeckung“).
Ein Zuviel an Schulden im Vergleich zum realisierbaren Tilgungs/Leistungspotential ist der Indikator für eine fehlerhaft funktionierende Finanzwirtschaft. Dort haben einige Kreditoren versäumt, sorgfältig auf das Tilgungspotential, d. h. auf das Geldvernichtungspotential der Schuldner zu achten. Die Wirtschaft insgesamt nimmt durch Tilgungsausfälle immer dann Schaden, wenn Gläubiger und deren Sekundärgläubiger das Ausbuchen fauler Kredite nicht überstehen aber auch, wenn es „ewige Schuldner“ in der Wirtschaftsgemeinschaft gibt. Den ersten Fall habe ich am oben angegebenen Ort schon behandelt. Inwiefern können nun auch die „ewige Schuldner“ negativen Einfluss auf die Wirtschaft und damit auf die Gesellschaft insgesamt haben?
Von manchen „ewigen Schuldnern“ sagt man, sie hätten nicht nur Schulden, sie seien längst überschuldet. Eine Überschuldung endet normalerweise in einem Konkurs, also in einer ökonomischen Gesundschrumpfung zulasten der Gläubiger. Nun gibt es aber Schuldner, bei denen die Überschuldung nicht zum Konkurs führt, jedenfalls in letzter Zeit nicht dazu geführt hat. Dennoch hat bei ihnen die Verschuldung derart gewaltige Dimensionen angenommen, dass eine Untersuchung zum Thema Wirtschaft dieses Phänomen nicht übergehen kann.
Die augenfälligsten Verschuldungen finden wir bei den Staatsapparaten. Wie auch immer beim Staat die Kassen gefüllt werden mögen, seine Mittel aus gewöhnlichen Einnahmen, also aus „Abgaben“ und „Gebühren“, reichen bei weitem nicht aus. Denn sein Geldbedarf ist riesig. Woher hat der Staat weiteres Geld über seine normalen Einnahmen hinaus? Er holt es sich via Kredit. Der Staat macht Schulden, und dies in Form festverzinslicher Anleihen oder in Form von Wertpapieren, also den sogenannten government bonds. Staatskredit wird vorwiegend von Banken, Versicherungen und Pensionskassen gewährt. Dazu kommen weitere Großinvestoren und – vermittelt über die Finanzinstitute ein riesiges Heer kleiner Sparer.
Die StaatsAG verkauft ihre Schuldtitel wie jede PrivatAG – frei auf dem Markt und nimmt dafür Geld ein. Die Schuldtitel werden – eventuell nach einem Durchlauf durch verschiedene Finanzinstitute irgendwann wieder monetisiert und an einzelne Wirtschaftssubjekte oder andere Finanzunternehmen als Geld ausgereicht (a. a. O.).
Dass auch der Staat Schulden macht, ist zunächst verwunderlich. Denn der Staat ist in seinen wesentlichen Leistungsbereichen Monopolist. Monopolisten sind die einzigen Wirtschaftssubjekte, die sich eigentlich gar nicht verschulden müssten. Denn sie haben die Herrschaft über den Preis für ihre Leistung. Sie können die Preise im Prinzip beliebig hoch ansetzen – ganz unabhängig von den übrigen Marktteilnehmern (s. mein Webbeitrag „Monopol und Wettbewerb“). Es stellt sich hier also die naheliegende Frage: Warum tut der Staat das nicht? Warum erhöht er nicht den Preis für seine Leistungen? Ein Monopolbetrieb verhält sich ökonomisch doch völlig irrational, wenn er seine Marktmacht nicht ausnutzt und den Markt statt um zinsfreie Einnahmen um zinsbelastete Kredite angeht.
Dafür gibt es meines Erachtens nur eine Erklärung: Die Staatsoberen haben Angst, dass ans Tageslicht kommt, wie teuer ihre Leistungen wirklich sind, wieviel sie ihren Bürgern dafür als Gegenleistung in Wahrheit abnehmen. Es könnte dabei herauskommen, dass die jährliche Gesamtbelastung der Gesellschaft durch den Staat nicht nur bei ca. 50%, wie derzeit offiziell angegeben, sondern bei 75%, 80% oder vielleicht noch höher liegt.
Wie teuer die Leistungen des Staatsapparats wirklich sind, erkennt das geschulte Auge trotzdem: an der Höhe der Schuldenberge, die er anhäuft und nicht tilgt. Beim Anhäufen dieser Berge helfen ihnen die Banken und auch ihre Helfershelfer, die RatingAgenturen. Ob sie das gezielt, also aus Absicht, oder aus purer Dummheit tun, diese Frage muss offenbleiben. Wir können den Entscheidern dieser Institute nicht in den Kopf gucken. Jedenfalls verschleiern sie durch ihre Hilfe den wahren Preis der Leistungen des Monopolkonzerns „Staat“.
Die offiziellen Angaben über die Schuldenlast des Staates enthalten in der Regel die indirekten Schulden in Form von Leistungsverpflichtungen der Zukunft nicht – in Deutschland z. B. die Pensionszahlungen an Beamte. Dafür gebildete Rücklagen in sogenannten „Fonds“ decken nur einen kleinen Teil dieser Verpflichtungen ab (SPIEGEL, 42 und 44/20). Zu den sogenannten „direkten“ kommen also noch die „indirekten“ Schulden.
Alle indirekten Schulden zusammengenommen belaufen sich z. B. in Deutschland auf unfassbare zwei Billionen für die kommenden 40 Jahre und damit auf rund 60% der jährlichen deutschen Wirtschaftsleistung. Beim Bund sind sie innerhalb von 10 Jahren um 88% gestiegen. In den ersten Jahren nach 2000 hatte die Höhe der insgesamt aufgelaufenen staatlichen Verpflichtungen bereits 300% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht, laut Financial Times sogar 400%.
Der Maastrichter Vertrag der europäischen Nationen setzt eine Obergrenze von 60% des BIP für Staatsschulden fest. Diese Grenze wird inzwischen in Europa auf groteske Weise überschritten. Die Neuverschuldung allein Deutschlands betrug in den Jahren 2020 und 2021 1,448 Billionen Euro. Bei den deutschen Bundesländern verschluckte in der Hochzinsphase allein schon der Zinsdienst ein Drittel der jährlichen Wirtschaftsleistung. In England, Frankreich und den USA ist die Lage ähnlich. Das staatliche Finanzdefizit der USA beläuft sich schon jetzt auf 3,13 Billionen Dollar. Das entspricht umgerechnet der Staatsverschuldung des Landes nach dem 2. Weltkrieg, als durch die Kampfhandlungen unglaublich viele Ressourcen der Amerikaner verloren gegangen bzw. an die Russen verschenkt worden waren. Im ersten Quartal 2020 betrug der Schuldenstand der öffentlichen Hand in allen Ländern der Welt mehr als das Dreifache der weltweiten Wirtschaftsleistung (Wirtschaftswoche, 42/2020). Die staatliche Finanzwelt ist ein regelrechtes „Schuldenbabylon“ (a. a. O., 39/2020).
Der Sachverhalt der Totalüberschuldung der Staaten wird durch haarsträubende Bonitätsprüfungsmethoden, Verschleierung der wahren Schuldenhöhen, inkompetente Bewertungspraktiken vielbeachteter Ratingagenturen (Markus Gisler, Robin von Kathen, 2011; Wirtschaftswoche 42/2020) und durch untaugliche Wirtschaftstheorien berühmter Nobelpreisträger seit Jahrzehnten vernebelt. Er tritt erst dort zutage, wo der Staat etwa bei Naturkatastrophen für die Sicherheiten einstehen muss, für die er vorgibt, da zu sein. Dann wird sichtbar, dass ressourcenmäßig für solche Fälle nicht im Geringsten vorgesorgt ist. Das Finanzloch, das ohnehin schon riesig ist, muss noch weiter nach unten gegraben werden. Den am Rande des Lochs Stehenden wird schwindelig angesichts der Tiefe, in die sie da hineinblicken und in die sie hineinzustürzen drohen.
Die „ewigen Schuldner“ sind nicht in der Lage, das Geld für den Rückkauf ihrer Titel, also für die Tilgung ihrer Schuld, zu verdienen. Das heißt, ihr Produktionspotential ist zu klein, um die Güter zu erzeugen, deren Verkauf notwendig wäre, um das Geld für die Tilgung zu erwirtschaften. Selbst wenn ein ewiges Schuldenmachen zunächst niemandem wehtut und buchhalterisch alles korrekt abläuft, kann ein derartiges Management fatale Folgen für die Staatsbürger haben in ihrer Rolle als Marktteilnehmer. Die Folgen können nicht erst irgendwann, etwa bei künftigen Generationen auftreten, sondern schon hier und jetzt, und zwar in Form einer Inflation.
Der Konkurs selbst eines massiv verschuldeten Betriebs erfolgt solange nicht, solange dieser von irgendwoher Kredit erhält. Damit kann er bisherige, inzwischen auslaufende Darlehen tilgen. Das war gut zu beobachten bei den konkursbedrohten europäischen Staaten Zypern, Griechenland, Portugal und Irland. Die Obrigkeiten dieser Staaten konnten alle in letzter Minute gerettet werden, weil sie trotz ihrer desolaten Finanzlage Kreditoren fanden. Der griechische Staatsapparat erhielt nach dem Jahre 2008 insgesamt 80 Milliarden Euro ohne Sicherheiten!! Der Konkurs konnte auf diese Weise auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.
Von Überschuldung kann man deshalb bei den soeben genannten Staaten nicht einmal reden. Denn überschuldet ist nur, wer nicht mehr zahlen, z. B. tilgen kann. Bisher konnten die Staatsbetriebe deshalb überleben, weil sie Kredite erhielten, mit denen sie ihre bisherigen Kredite bei Fälligkeit zurückzahlen konnten. Der längst fällige Konkurs blieb aus. In manchem Fall wurde ein „Schuldenschnitt“ vereinbart, ein vornehmeres Wort für Konkurs.
Es gibt offenbar Emittenten von Schuldtiteln (Anleihen und Wertschriften), die als unendlich bonide gelten, zumindest so erscheinen. Von denen glaubt man, dass sie ihre Titel immer wieder auslösen können. Meistens tun sie das dadurch, dass sie diese durch neu geschaffene Titel ersetzen. Solche Emittenten können zwar – wie ich in dem Webbeitrag „Einfluss des Bankensystems“ gezeigt hatte – allein von sich aus keine Inflation verursachen. Dafür benötigen sie Helfer. Die Helferrolle übernimmt das Bankensystem.
Die Schuldtitel leistungsschwacher Emittenten, deren Kredit immer wieder „prolongiert“ wird, sind nicht im eigentlichen Sinne „toxisch“, auch wenn Viele sie als solche bezeichnen. Denn sie sind ja jederzeit durch die Emission neuer Titel ablösbar. Dadurch können die Schulden im Prinzip unendlich gestreckt werden, jedenfalls solange das Bankensystem dies akzeptiert.
Emittenten von Schuldtiteln können von sich aus nichts „Toxisches“ auf den Markt bringen. Es muss Käufer geben, die das „Toxische“ an deren Emissionen nicht erkennen bzw. nicht erkennen wollen. Ohne solche Käufer würden die „toxischen“ Titel in den Giftschränken der Emittenten verrotten. Dank vor allem der Banken können die Titel die Schränke verlassen. So ist es also das Bankensystem, welches mit dafür verantwortlich ist, dass außer gedeckten auch ungedeckte Finanzmittel in Umlauf kommen. Beim Einkauf solcher Mittel scheinen Bonitätskriterien derzeit keine oder kaum eine Rolle zu spielen.
Wir beobachten, dass das Bankensystem Unterdeckung im Großen und Ganzen akzeptiert, und zwar besonders bei staatlichen Schuldtiteln. Die Bonitätsprüfung solcher Titel ist oft lasch oder findet gar nicht erst statt. Die nicht voll gedeckten Schuldtitel durchlaufen im Anschluss an den Ankauf die unterschiedlichen Finanzkanäle des Systems. Dadurch verschwindet die Unterdeckung aber nicht. Sie wird nur innerhalb des Systems weitergereicht. Die vom gesamten Finanzsystem einstmals gekauften Schuldtitel gelangen am Ende zur Zentralbank. Das hat zur Folge, dass sich die Zentralbanken – in ihrer Rolle als Letztgaranten des Systems immer mehr verschulden – wenn auch nur bei sich selbst. Denn sie bezahlen die substanzlosen Wertpapiere mit Eigendarlehen, also mit Forderungen gegen sich selbst. Somit tragen die Zentralbanken die Letztverantwortung für staatliche Überschuldung (Hans Werner Sinn, 2021). Insofern arbeiten die Zentralbanken und ihre Helfer, die RatingAgenturen, in der Tat an der Demontage des Geldwesens mit (Matthias Brendel und Sebastian Jost, 2013).
Das derzeit übliche Finanzgebaren hat bei den Zentralbanken zu Bilanzsummen von schwindelndem Ausmaß geführt. Im Europa belaufen sich diese auf inzwischen 4,6 Billionen Euro, eine unvorstellbar hohe Summe. Drei Viertel dieser Summe sind government bonds. Durch die Monetisierung dieser Titel könnten Unmengen von Geld in die Welt gelangen, das durch Leistungspotentiale nur unzureichend gedeckt ist. Das wird allerdings erst geschehen, wenn die Bürger Geld zu Kaufzwecken abrufen. Dann wird es zu Preissteigerungen kommen, die sich zu heftigen Inflationen ausweiten können.
Ewige Schulden erscheinen zunächst als inflationsneural. Warum bleiben sie das nicht bis in alle Ewigkeit? Weil der Wille der Wirtschaftssubjekte nicht auf ewig darauf wartet, kaufen zu dürfen (s. mein Webbeitrag „Inflation und Deflation“). Wer Hunger hat, zu kaufen, der will seine Vermögen monetisieren. Und dazu gehören bei Vielen die Wertschriften der ewigen Schuldner. Würde man sie monetisieren, dann könnte eine Geldmenge entstehen, der bei weitem keine gleichwertige Gütermenge korrespondiert. Es würde mit einem Schlag zu Tage treten, dass es eine Wertungleichheit zwischen vorhandenem Geld und vorhandener Gütermenge gibt. Die Ungleichheit kann jetzt nur noch durch Inflation beseitigt werden.
Deshalb muss die Wirtschaftsgemeinschaft der verheimlichten Überschuldung der „ewigen Schuldner“ höchste Aufmerksamkeit schenken. Das muss sie wegen der großen Gefahr, die davon ausgeht, nämlich der Gefahr einer Güterknappheit und ihren Folgen (s. Webbeitrag „Inflation und Deflation“). Güterknappheit entsteht durch die (meist unbeachtete) Unterdeckung einer Geldmenge. Eine solche ergibt sich, wenn die Daten bei der Bonitätsprüfung schlampig, dilettantisch oder kriminell ermittelt wurden.
Das Geld wird heute aus inflationsschwangeren nichtmonetären Schuldtiteln gewonnen. Und der erstmalige Einkauf solcher Titel und der Weiterverkauf geschieht durch niemanden sonst als durch Banken. Dabei steht die Zentralbank an prominenter Stelle. Denn sie ist Letztaufkäuferin und somit Letztakzeptantin auch jener Titel, die nur zum Schein durch Leistungspotentiale gedeckt sind. Insofern kann nicht nur irgendeine Bank, sondern vor allem die Zentralbank Auslöserin einer Inflation sein. Zu deren Bekämpfung war das fürstlich entlohnte Personal dieses Instituts ursprünglich verpflichtet worden.
Die amerikanische Zentralbank (FED) hatte bereits Mitte 2014 ein Viertel der Schuldtitel eines USBundesstaates (Kalifornien, und zwar insgesamt 18 Billionen Dollar!!) aufgekauft, die vorher bei irgendwelchen Gläubigern, meistens Geschäftsbanken, auf Halde lagen (SPIEGEL, Nr. 16/2014). Auf diesem Wege konnte man den vom Konkurs bedrohten Geschäftsbanken bis auf Weiteres Luft verschaffen. Aber das Problem der Überschuldung des USBundesstaates und deren Folgen war damit nicht gelöst. Die Schulden wurden nur an die Zentralbank weitergereicht.
Inzwischen sind wir soweit, dass z. B. die Europäische Zentralbank zur Gelderzeugung nicht nur Wertschriften aufkauft, sondern solche selbst emittiert und verteilt. Mit dem damit eingesammelten Geld soll ein sogenannter „Aufbaufonds“ errichtet werden, um das finanziell ins Strudeln geratene Europa zu stützen. Ein Gesamtwert von 750 Milliarden Euro war der EZB dafür anno 2021 von den europäischen Staatsoberhäuptern bewilligt worden. Diese Summe wurde inzwischen auf 1,85 Billionen Euro erhöht. Mit seinem „Währungsunionsfinanzstabilisierungsgesetz“ (ein Wort mit 12 Silben – ein Schelm, der Böses dabei denkt!) segnete der Bundestag den deutschen Haftungsanteil daran ab.
Ganz gleich, welche Haftung die anderen EUNationen übernehmen, ganz gleich auch, dass es wohl letztlich die Deutschen sind, die für das Finanzgebaren der übrigen EUNationen aufkommen müssen: ein einstmals von allen EUStaaten feierlich verabschiedetes Gesetz mit der sogenannten NoBailoutKlausel wird in jedem Fall verletzt. Das Gesetz wird durch einen Trick ausgehebelt. Der Trick ist: Das (eventuell gedeckte) Geld, was das Bankensystem beim Ankauf solcher Titel hergibt, stammt zwar oft von den Bürgern. Aber die Banken können es ihnen jederzeit durch anderes ungedecktes Geld ersetzen: indem sie staatliche Wertschriften monetisieren. Haben also die Wertschriften ihre Runde durch das Finanzsystem gemacht, durchaus ordentlich und bilanzmäßig korrekt „um den Anstand zu wahren“ (Hans Werner Sinn, a. a. O.) , dann ist es wieder da, von wo es anfangs weg ging. Zwischendurch war es aber in nichtmonetäre Finanzmittel verwandelt worden, die nicht oder nur unzureichend gedeckt waren. Nun erscheint es wieder zum Kurs 1 zu 1 auf dem Markt. Aber die Güter sind 1 zu 1 nicht da, die mit dem Geld jetzt eigentlich hätten gekauft werden sollen. Warum?
Von vorneherein schon, also zum Zeitpunkt des Ankaufs der staatlichen Schuldtitel, war das Leistungspotential nicht vorhanden, welches diese Güter hätte erzeugen sollen. Das Bankensystem hatte versäumt, beim Ankauf dieses Potential zu prüfen. Es hatte sich auf dubiose Ratings irgendwelcher Agenturen verlassen. Die staatlichen Schuldtitel waren somit ohne ausreichende Deckung in den Finanzkreislauf gelangt. Das Leistungspotential eines WertschriftenEmittenten ist aber sein Gütererzeugungspotential. Wenn sich im Hinblick auf die Güter kein Potential realisiert, gibt es diese eben nicht.
Der SPIEGEL stellt fest: Zusammen mit ihren Zentralbanken betreiben die Staaten ein „seltsames Geschäft mit sich selbst“ (37/2021). Das „MilliardenMonopoly“ nennt das Blatt die dabei getätigten Geldgeschäfte. Das sei die „Kafkaeske Version von Monopoly, nur wird hier kein Spielgeld… hin und her geschoben“. Bei diesem Monopoly spielen alle mit, auch die, welche solche Spiele eigentlich verhindern sollten, etwa Parlamente, RatingAgenturen und Rechnungsprüfer. Stattdessen helfen z. B. Beraterunternehmen wie Fitsch, Moody’s, Standard&Poor’s dabei, dass das Bankensystem öffentlich sein Gesicht wahren kann, wenn es die staatliche Ramschpapiere kauft. Oft werden solche Papiere noch mit einem BBBSiegel (InvestmentGradeRating) versehen, wo sie noch nicht einmal ein CCC oder D (schlechtestes InvestmentGradeRating) verdient hätten. Dazu muss man wissen, dass die RatingAgenturen oft von denen bezahlt werden, deren Bonität sie prüfen. Fast überall scheint man vergessen zu haben, dass sie im weltweiten Finanzskandal 2007/2008 maßgeblich schuldhaft verwickelt waren.
Sofern ein BBBRating vorliegt, kann eine Zentralbank wenigstens den Schein wahren, sie würde Werthaltiges in ihren Tresor legen und in den ihrer Kunden. So kann z. B. die Europäische Zentralbank ganz ohne Scham Schrottanleihen zum Nominalwert von fast 3000 Millionen Euro stapeln. Und es werden immer mehr. Die amerikanische Zentralbank FED ist weniger pingelig und wartet gar nicht erst ab, bis ein BBBRating vorliegt. Ohne Scheu kauft sie Staatspapiere auf, die noch nicht einmal dieses magere Zertifikat aufweisen (Wirtschaftswoche 48/2020). Warten wir ab, bis auch die EZB soweit ist.
Nun kann ein Staat seine Schulden ohne bilanzielles Fehlverhalten ständig verlängern und aufstocken. Die Banken helfen dabei mit. In ihrem Kundenkreis sammeln sie emsig Geld ein für den Kauf staatlicher Schuldentitel und tun eigenes (selbstgeschaffenes) noch dazu. Die auf diese Weise mögliche Prolongation und sogar noch Aufstockung der Staatsschulden kann immer weiter gehen – über Generationen hinweg. Denn jede Generation kann die Schulden an die nächste weiterreichen, im Prinzip endlos. So entstehen die „ewigen Schuldner (s. o.).
Der Zynismus des „Systems“ offenbart sich besonders dann, wenn danach gefragt wird, wie sich die öffentliche Mammutverschuldung auf künftige Generationen auswirken wird. Die Standardantwort lautet: Gerade für die mache man ja die Schulden, jedenfalls den größten Teil davon. Denn man investiere in Infrastrukturen, die auch in Zukunft noch gebraucht werden können.
Aber wo sind sie denn, die in der Zukunft noch nutzbaren Schienennetze und öffentlichen Verkehrsmittel? Wo sind sie denn, die zukunftsweisenden Straßennetze? Wo sind sie denn, die großartigen Projekte gegen Verschmutzung und Raubbau der Natur? Wo sind sie denn, die Mittel für eine wahrhaft nachhaltige und menschenwürdige Bildung und ihre Institutionen? Wo sind denn all die Dinge, von denen unsere Kinder und Kindeskinder profitieren sollen?
Erst seit neuester Zeit zerbröckelt der Glaube an das Entschuldungsvermögen der Staaten. Trotzdem vertrauen Viele immer noch lieber dem Staat als den rührigen Produzenten und findigen Entwicklern von Gebrauchsgütern. Entsprechend lenken sie ihr Sparkapital lieber zum Staat als zu den innovativen Unternehmen.
Die Zentralbanken haben im Unterschied zu Geschäftsbanken keine Geldschöpfungsgrenzen. Sie können jeden Schuldtitel, ob gedeckt oder ungedeckt, in Geld verwandeln. Deshalb ist bei ihnen die Gefahr besonders groß, die in der MoralHazardTheory beschrieben ist. Das bedeutet im vorliegenden Fall: gewissenlos über Wertschriftenankäufe und neuerdings sogar über selbst emittierte Wertschriften Geld auf den Markt bringen, das nicht durch Leistungspotentiale gedeckt ist. Dubiose Ankäufe von Wertschriften erfolgen besonders dann, wenn Geschäftsbanken und Assekuranzen ermöglicht wird, eindeutig ungedeckte Schuldtitel zum Nominalpreis an die Zentralbank abzustoßen. Dazu gehören immer öfter die Emissionen völlig überschuldeter Staaten.
Die Konkursanfälligkeit der Staatsbetriebe könnte eines Tages der Grund sein für die Entstehung der befürchteten ganz großen Finanzcrash´s. Als Crashursachen kommen zwar auch andere Vorkommnisse, z. B. die Vergabe von SuprimeDarlehen durch Banken (USA) in Frage. Aber der ganz große Knall in der Finanzwelt kann wegen ihrer schieren Größe nur die Staatsökonomie erzeugen, und zwar dann besonders, wenn man ihre Tilgungsfähigkeit über lange Zeit hin überschätzt hat oder aufgrund falscher Theorien nicht beachtet. Diese Überschätzung und Nichtbeachtung ist der Kern des Problems! Insofern kann man es den Verantwortlichen im Staatsbetrieb nicht einmal verübeln, wenn sie riesige Schuldenberge aufhäufen. Sie machen nichts anderes als das Geld, was man bereit ist, ihnen zu geben es ihnen in manchen Fällen geradezu vor die Tür schüttet! auch zu nehmen.
Daraus folgt: Nicht nur irgendein Ankaufzwang, der hier und da wohl gegeben sein mag; sondern auch die große Bereitschaft der Geldgeber (Banken, Versicherungen, Großinvestoren, Privatleute) zum Kauf von Staatstiteln ist die Hauptursache für die hohe Staatsverschuldung! Blindes Sicherheitsstreben, Unachtsamkeit und Angst, sowohl bei den Finanzinstituten als auch bei vermögenden Privatleuten schaufeln den Managern der Staatskasse jenes Geld zu, das sie für sich selbst, für ihre Kombattanten und vor allem für die Einlösung ihrer Versprechen brauchen. Momentan hat zumindest die Zinsgier einen kleinen Dämpfer erhalten.
Mit dem Ankauf der staatlichen Wertschriften verlagern sich Schuldendilemma und Konkursgefahr zunächst erst einmal in das Bankensystem. Aber hier muss vorerst nichts Katastrophales passieren. Banken drohen dadurch zwar zu sogenannten BadBanken zu werden, oder sie müssen solche gründen – als Betriebsableger sozusagen. In der EUHauptstadt Brüssel sind schon Überlegungen im Gange, für die EZB eine solche Bank zu errichten (Wirtschaftswoche 51/2020). In die könnte man dann die „Schrottpapiere“ auslagern. Mit der Auslagerung ihrer Probleme in neu gegründete Ableger, die von ihnen möglichst weit entfernt sind, versuchen sich die Zentralbanker aus der Verantwortung zu schleichen.
„Memorandum der Schande“ wurde eine Eingabe des seinerzeitigen FEDChefs Burns an den amerikanischen Präsidenten von seinen Kritikern genannt, in dem er alle Schuld der Zentralbank an den damaligen Turbulenzen am Finanzmarkt bestritt und auf angebliche strukturelle Mängel der USWirtschaft verwies (Wirtschaftswoche 31/2021). – Ich bin gespannt, wann ein solches Memorandum seitens der Europäischen Zentralbank seinen Weg in die Schaltstellen der europäischen Politik nehmen wird. Vielleicht ist dies bereits geschehen (heimlich?).
Weil keiner die Zentralbanken dazu zwingt, ihre Bilanzen zu bereinigen, können ihre Verbindlichkeiten im Prinzip auf ewig darin stehen bleiben. Als Lösung bietet sich zwar – wie wir soeben gesehen hatten die Gründung einer BadBank an. In die könnten die vielen „Schrottpapiere“ abgeschoben werden. Damit ist das eigentliche Problem aber nicht vom Tisch. Denn die ungedeckten Gelder, die auf der Basis der „Schrottpapiere“ geschöpft werden könnten, sind gewissermaßen schon im „Pulverfass“ (Hans Werner Sinn, 2021). Sie sind zwar noch im Fass geborgen, befinden sich also noch im sogenannten Hort. Aber sie sind schon in der Welt. Sie können vom Hort jederzeit in den Sachgüterkauf gelangen, also in den Markt. Dann entfalten sie ihre volle Wirkung: Die Sachgüterpreise steigen.
Inzwischen ist z. B. die Europäische Zentralbank dazu übergegangen, nicht mehr nur Bank zu sein. Sie tritt selbst als Großemissionärin von Wertschriften auf den Markt. Für diese Wertschriften haften jetzt die europäischen Nationen gemeinsam. Eine riesige Geldsumme wird aufgeboten, um so etwas wie „Next Generation EU“ zu gründen. Diese NGEU ist nichts anderes als eine Kollektivhaftanstalt für alle EUBürger. Ihr sogenannter „Aufbaufonds“ ist so konzipiert, dass er zur „kreativen Buchführung“ und zur „betrügerischen Mittelverwendung“ geradezu einläd (SPIEGEL 25/2021). Dies ist zwar unerfreulich, aber nicht der Kern des Problems. Der Kern ist die Unterdeckung der sich im Hort befindlichen Schuldtitel. Denn dieser Hort ist wahrhaftig ein „Pulverfass“ (s. o.).
Sollte der NGEUFonds eines Tages ausgeschöpft sein, kann man wieder auf die altbewährte Methode zurückgreifen: Der Staat emittiert „Wertschriften“ – die machen zunächst ihre „Anstandsrunde“ durch die außerstaatliche Finanzwirtschaft – und landen am Ende bei der staatlichen Zentralbank. Keiner weiß, was mit ihnen am Ende passieren soll. Man kann sie ja nicht alle in Geld verwandeln. Jedenfalls kann der Staat sie nicht zurückkaufen und somit das quasi bei sich selbst geliehene Geld wieder vernichten. So verbleiben sie zunächst einmal im Safe der Zentralbank. Nun wissen wir aus den Analyseergebnissen der hier veröffentlichten Webartikel „Inflation und Gelddeckung“ und „Einfluss des Bankensystems auf die Inflation“. Jeder Schuldtitelhort – auch wenn er noch so still vor sich hindämmert enthält Explosionspotential.
Derzeit werden die Zentralbanken immer mehr zu „Durchführungsagenturen politischer Gelddruckwünsche“ (Wirtschaftswoche 42/20), d. h. zu mehr oder weniger indirekten Staatsfinanziererinnen. Auf direktem Wege dürfen sie das nicht – wegen der sogenannten NoBailout–Klausel des Maastricher Vertrags der EU. Mit einem gut organisierten und mehr oder weniger gut getarnten SchuldtitelKreislauf umgehen die Staaten ein von ihnen selbst geschaffenes Gesetz.
Die Inflation, die die Zentralbanken eigentlich bekämpfen sollten, ist durch die heute übliche Geldschöpfungspraxis geradezu vorprogrammiert. Die Aufgabe z. B. der EZB, den Geldwert stabil zu halten, hat sich in ihr Gegenteil verkehrt. „Der EZB ist die Kontrolle über die Verbraucherpreise bereits seit Langem entglitten“ (Wirtschaftswoche 39/2020). Gleiches gilt für die Zentralbanken der USA, Japans und der Schweiz.
Seit die Zentralbanken die Wertschriften hochverschuldeter Staaten von Geschäftsbanken und Versicherungen zu nicht marktgerechten Preisen entgegennehmen, ermöglichen sie eine Geldproduktion, die in logischer Folge Inflation hervorbringt. Zu einer unmittelbaren und unverstellt sichtbaren Belastung der Geldnutzer durch eine derart prekäre Verfahrensweise muss es jedoch nicht kommen. Und zwar solange nicht, solange sie ihr Vermögen im Bankensystem weiterhin horten. Ein riesiges Monetisierungspotential befindet sich derzeit in diesem Hort. Man kann nur hoffen, dass sich die Besitzer als Käufer zurückhalten und die Horte nicht plötzlich plündern. Räumen sie die Horte und lassen ihre nichtmonetären Schuldtitel zu Geld machen, dann könnten sie die Güter vermissen, die sie kaufen wollen. Der Käufer und Geldschwemme korrespondierte eine Güterknappheit – der gewöhnliche Weg hinein in die Inflation.
Die Marktteilnehmer spüren sehr wohl: hier passiert eines Tages etwas. Was es auch immer sein mag, die Folge wird auf jeden Fall ein (plötzlicher oder schleichender) gesellschaftlicher Niedergang bei vielen Menschen sein. Es wird viele Opfer geben. Ob dann der endgültige Konkurs des Staates kommen wird, der eigentlich längst fällig wäre, ist heute noch nicht abzusehen. Aus den oben zitierten Webartikeln folgt, dass der Staat sich jedenfalls auf dem Wege einer Inflation entschulden kann. Er kann eine Schuldenschwemme erzeugen, ohne die Güter zur Entschuldung liefern zu müssen. Die Güter fehlen dann am Markt, ein sicheres Movens für das Steigen der Preise.
In dieser Hinsicht ist die Wirtschaftswoche realistisch: „Am Ende des Weges steht die Staatswirtschaft. Oder eine Hyperinflation“ (42/2021). Wenn die Manager der real längst überschuldeten Zentralbanken die Bürger mit dem Feuer der Wahrheit nicht allzu direkt konfrontieren wollen, wählen sie vorläufig als Ablenkungsmanöver die von ihnen erzeugte Inflation, selbst dann, wenn die Gefahr besteht, dass eine Hyperinflation daraus wird.
Die Leute glauben immer noch, nur kommende Generationen seien die Opfer heutiger Staatsverschuldung. Ich hoffe gezeigt zu haben, dass dies ein Irrglaube ist. Vor der Inflationsgefahr können auch wir Heutigen uns nicht schützen. Ihre Folgen treffen vor allem die ärmeren Bevölkerungsschichten. Und genau hier bricht der Widerspruch des „Systems“ auf wie eine hässliche Eiterbeule. Bei den Auswirkungen einer Inflation für die von den Politfunktionären gern so genannten „Menschen am Rande unserer Gesellschaft“ zeigt sich der Zynismus des Systems ungeschminkt. Die lauteste Parole seiner Funktionäre ist die großmäulige Ankündigung von Hilfen, die sie den „Menschen am Rande unserer Gesellschaft“ immer bereitstellen wollen.
Die durch den Staat über das Bankensystem in Gang gesetzte Inflation ist nichts anderes als eine zusätzliche Abgabenbelastung vor allem für die armen Bürger, „vielleicht die schlimmstmögliche Form, denn sie trifft im allgemeinen diejenigen am härtesten, die am schwächsten sind“ (Henry Hazlitt, 2009; auch schon Argentarius, 1921). In ihrer Wirkung kommt sie der Umsatzsteuer gleich. Auch die trifft bekanntlich die Finanzschwachen am meisten.

Zitierte Literatur:
Argentarius (Pseudonym von Alfred Lansburgh), Vom Gelde, 3 Bände, Hamburg 1921 und 1923, Nachdruck Gärtringen 2016
Brendel, Matthias und Jost, Sebastian, Währungshüter oder Nachtwächter? In: Welt am Sonntag, Nr. 14/2013
Gisler, Markus, Politik von AAA, CCC bis D, in: Weltwoche 24/2011
Hazlitt, Henry, Economics – Über Wirtschaft und Misswirtschaft, München 2009
Kathen, Robin von, Inflation und Staatsverschuldung – eine kritische Betrachtung, o. O. 2011
Sinn, HansWerner, Die wundersame Geldvermehrung – Staatsverschuldung, Negativzinsen, Inflation, Freiburg 2021
SPIEGEL, Wochenmagazin, Hamburg Jg. 1949 ff
Wirtschaftswoche, Wochenzeitung, Düsseldorf 1973 ff