Robert Nef (robertnef@bluewin.ch; www. robert-nef.ch)
Für die Organisation eines Staates und einer Staatengemeinschaft gibt es keine wissenschaftlich definierbare «beste Lösung». Auch hier gibt es nur die Optimierung aufgrund eines Informationsaustauschs und aufgrund einer sorgfältigen Auswertung verschiedener historischer Erfahrungen. Der «richtige Weg» zur bestmöglichen Organisation einer Gemeinschaft ist in einem friedlichen Wettbewerb der Ideen, der Modelle, der Vorschläge und der Experimente immer wieder neu zu ermitteln. Entscheidend ist dabei die Bereitschaft zum permanenten Lernen auf Gegenseitigkeit, zum Kopieren des Erfolgs und zum Vermeiden des Misserfolgs. Dieses Lernen ist nur möglich, wenn die Vielfalt der Experimente nicht durch eine allwissende Zentrale zur Einfalt gemacht wird, und wenn man sie nicht als Relikt krampfhaft konserviert, sondern vermehrt als Chance für vielfältige zukunftsträchtige Problemlösungen nutzt. Eine entscheidende Voraussetzung erfolgreichen gemeinsamen Experimentierens ist jene relative Kleinheit, die auch bei Fehlexperimenten nicht zu Grosskatastrophen führt, kombiniert mit jener Kleinräumigkeit, die ein relativ problemloses Abstimmen durch Domizilwechsel erlaubt, als Alternative zur Loyalität und zur politischen Mitbestimmung.
Als wichtigstes Grundprinzip politischer Machtkontrolle gilt seit Montesquieu die Gewaltentrennung, die eine wechselseitige Überwachung der exekutiven, der legislativen und der judikativen Gewalt ermöglicht. Ein weiteres entscheidendes Mittel der Machtkontrolle ist aber die Aufteilung der Staatsgewalt auf verschiedene Staatsebenen: Kommune, Bundesland (Kanton), Nationalstaat und Staatengemeinschaft. Je konsequenter die Staatsmacht nach dem Subsidiaritätsprinzip bei der tiefstmöglichen Stufe angesiedelt wird, und je mehr es einen echten Wettbewerb zwischen den Gebietskörperschaften um die bestmögliche und wirtschaftlichste Lösung (auch bei der Besteuerung) gibt, desto wirksamer wird die zentrale Staatsmacht begrenzt. Entscheidend ist, dass das Prinzip nicht als Dezentralisierung letztlich doch von der Zentralen aus gesteuert und kontrolliert wird, sondern dass ein dem Markt entsprechendes Modell des institutionellen NonZentralismus spielt, bei dem das jeweilige Zentrum sich aus den jeweiligen Bedürfnissen ergibt und dynamisch und überlappend wechselt.
Die Gliederung des Staates nach dem Subsidiaritätsprinzip, das die Entscheidungsbefugnis auf der jeweils tiefstmöglichen Ebene ansiedelt und dadurch auch Lernprozesse zwischen unterschiedlich funktionierenden (oder auch nichtfunktionierenden) möglichst kleinräumigen Gebietskörperschaften ermöglicht, ist ein zentrales Anliegen von Freiheitsfreunden, das allerdings im Lauf der Geschichte auch von liberalen Politikern allzu oft missachtet worden ist. Der Verfasser dieses Beitrags hat sich dazu in der Schrift „Lob des NonZentralismus“ (2002) und in zahlreichen späteren Aufsätzen und Artikeln ausführlicher geäussert.
Der zunächst ungewöhnlich wirkende Begriff NonZentralismus wird hier verwendet, weil weder der Begriff Föderalismus noch der Begriff Dezentralismus noch der Begriff Lokalismus das Phänomen hinreichend umschreibt, und AntiZentralismus und Sezessionismus zu ideologisch aufgeladen sind. Zentralismus ist dem NonZentralismus nicht in jedem Fall unterlegen und Sezessionen eigenen sich nicht immer zur Lösung von Minderheitenkonflikten, weil sie intern wieder neue Minderheiten schaffen.
Der Begriff Föderalismus ist allein schon wegen den erheblichen Übersetzungsprobleme verwirrend und erklärungsbedürftig. In den USA waren die Federalists die Befürworter von mehr Zentralismus. Die Deutschen haben – vor allem – nach dem Zweiten Weltkrieg den Schweizerischen Föderalismusbegriff in ihre Verfassungslehre übernommen. Föderalismus war aber in der Schweiz um 1848 die Mittellösung zwischen Zentralismus und Lokal und Kantonalautonomie, die man ihrerseits abwertend «Partikularismus» nannte. Dezentralität geht davon aus, dass das Zentrum der Ausgangspunkt ist, von dem man dann durch das «De» wegkommt, um den Preis, dass Rhythmus und Dosierung von der Zentralen gesteuert werden und die Zentrale niemals ganz verschwindet. Was man mit dem «De» (Dezentraslisierung) weggibt kann man durch ein «Re»(Rezentralisierung) zurückholen, weil man das diesbezügliche Steuer in der Hand behält. Das Subsidiaritätsprinzip ist leider ambivalent und höchst anfällig für Missbrauch in die falsche Richtung. Es lautet: So dezentral wie möglich, so zentral wie «nötig». Aber wer definiert was jeweils «nötig» ist: die Zentrale!
Die politische Lokalautonomie und die nonzentrale Vielfalt anstelle von zentralisierter Einfalt ist eines der wichtigsten Instrumente zur Beschränkung der stets nach mehr Zentralismus tendierende Staatsmacht, wichtiger als das bereits erwähnte Rechtsstaatsprinzip und auch wichtiger als das demokratische Mehrheitsprinzip, dessen Schwächen bezüglich der Machtbeschränkung offensichtlich sind, weil Mehrheiten nicht weniger irren als Minderheiten und Innovationen oft von kreativen Minderheiten ausgehen.
Nach dem Subsidiaritätsprinzip sind gemeinsame Probleme grundsätzlich auf der tiefstmöglichen Ebene zu lösen: auf der privaten und auf der kommunalen. Die höhere Ebene sollte nur auf Verlangen der unteren Ebene eingeschaltet werden, wenn diese nicht mehr in der Lage ist, das gemeinsame Problem zu lösen. Dieses Prinzip gehört zu den wichtigsten Grundregeln des Zusammenlebens in liberalmarktwirtschaftlichen und föderalistischen Systemen. Das der Subsidiarität zugrundeliegende Kriterium des „In der Lage Seins“, bzw. des „Nicht mehr in der Lage Seins“, der Fähigkeit bzw. Unfähigkeit Probleme befriedigend zu lösen, darf allerdings nicht nur als Einbahnstrasse von unten nach oben gelten, es muss auch in umgekehrter Richtung spielen. Probleme, die zentral nicht lösbar, bzw. nicht mehr finanzierbar sind, müssten an kleinere Einheiten bzw. an Private zurückgegeben werden und zwar ganzheitlich, inklusive Finanzierung.
Die Wurzel des Übels der Zentralisierung liegt im zentralen Kaputtfördern von personenbezogenen Kleinsystemen und in der Flucht in zentralistische Hierarchien. Man hat heute in der Politik immer mehr Angst vor kleinräumigen Experimenten, die eigentlich die wahre Stärke des Föderalismus ausmachen würden. Es ist nicht die Zentrale, die immer mehr Macht will, es sind die Exekutivbehörden der Gliedstaaten und Gemeinden, die immer mehr Aufgaben an die Zentralbürokratie abschieben. Man will nur den Nutzen der Umverteilung behalten und schickt die unpopuläre Rechnung für die Kosten an die nächsthöhere Instanz.
Politiker als Volksvertreter sind ständig auf der Suche nach Ausreden, warum sie das, was sie bei der Wahl versprochen haben, eben doch nicht oder noch nicht halten konnen. Sie brauchen darum, vor allem wenn sie in Mehrheitskoalitionen an der Macht sind, nicht nur den politischen Gegner, sondern auch den Koalitionspartner als Sündenbock. Wenn das nicht hinreicht, bzw. nicht mehr plausibel ist, brauchen Volksvertreter eine „höhere“, bzw. zentralere Instanz, an die man die Verantwortung für das, was alles falsch oder „zu wenig“ gemacht wird, abschieben kann. Das ist wahrscheinlich eine der Ursachen für jene „Flucht in die Zentralisierung“, die in allen föderalistisch aufgebauten Staaten zu beobachten ist. Die zentrale Instanz dient als Projektionsebene für alle unerfüllbaren Wünsche und als permanente Ausrede für alles, was tatsächlich nicht funktioniert. Diesem Schicksal wird sich in der EU auch „Brüssel“ nicht entziehen können.
Kleinräumige, föderalistische Systeme sind ideale Biotope des Lernens, weil sie Raum zum Experimentieren lassen. Das Erfolgreiche wird kopiert, das Schädliche vermieden. Nur lernende Organisationen sind in einer sich verändernden Welt überlebensfähig. Der Preis für solche Lernprozesse sind gelegentlich unzweckmässige und gescheiterte Projekte auf privater, kommunaler und gliedstaatlicher Ebene. Kurzfristig können die Produktivität und die Effizienz zwar durch Harmonisierung erhöht werden, indem man Freiheit und Spontanität beschränkt und abweichende Lösungen zentralistisch unterdrückt. Aber langfristig sind solche Organisationen nur so gut wie die jeweilige bürokratische Zentrale, und somit extrem fehleranfällig.
Literaturhinweise:
Barber, Benjamin (1974), The Death of Communal Liberty, New Jersey 1974.
Beyme von, Klaus (2007), Föderalismus und regionales Bewusstsein. Ein internationaler Vergleich, München
Blankart, Charles B, (2008) Öffentliche Finanzen in der Demokratie, 7. Auflage, München
Bolick, Clint (1994), European Federalism: Lessons from America, IEA Occasional paper 93
Burckhardt, Jacob (1941), Weltgeschichtliche Betrachtungen, Hrsg. Von Werner Kägi, Bern
Cantzen, Rolf (1987) Weniger Staat – mehr Gesellschaft, Freiheit Ökologie – Anarchismus, Frankfurt am Main
Deutsch, Karl W. (1976), Die Schweiz als ein paradigmatischer Fall politischer Integration, Staat und Politik 16, Bern
(1969), Politische Kybernetik, Modelle und Perspektiven (The nerves of Government), Freiburg i. Br.
Deuerlein, Ernst (1972), Föderalismus, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn
Doering, Detmar (2005) , Kleines Lesebuch über den Föderalismus.
Hrsg. vom Liberalen Institut der FriedrichNaumannStiftung, St. Augustin
Dürr, David (2011), Staatsoper Schweiz, Bern
Eckardt, Dietrich (2018), Die freie Gesellschaft, Eine Alternative zur Staatsgesellschaft, Heiligenberg
Eichenberger, Reiner/Bruno S. Frey (1996), Eine „fünfte Freiheit“ für Europa, „NZZ“ 30, 6. Februar 1996.
Elazar, Daniel J. (1987), Exploring Federalism, Tuscaloosa, Alabama
EnglertFaye, Carl (1940), Vom Mythos zur Idee der Schweiz, Zürich 1940
Ernst, Fritz (1940), Die Sendung des Kleinstaats: Ansprachen und Aussprachen, Zürich
Federalist Papers (The) (1964), Introduction by Clinton Rossiter, New York
Feld, Lars P., Kirchgässner, Gebhart und Schaltegger, Christoph A. (2010). Decentralized Taxation and the Size of Government: Evidence from Swiss State and Local Governments, in: Southern Economic Journal, 77: 27–48.
Feld, Lars P., Schaltegger, Christoph A., Burret, H.T., Schmid, L.A. et al.(2017), Föderalismus und Wettbewerbsfähigkeit in der Schweiz, NZZ Libro, Zürich.
Föderalismus – Mittel der Konflikbewältigung (1993), Schweizerisches Institut für Auslandforschung, Bd. 22 (N.F.) Zürich
Föderalismus, Themenheft der Schweizer Monatshefte (2005), Zürich, Mai 2005
Frey, Bruno S. (1997), Eine neuer Föderalismus für Europa: Die Idee der FOCJ, Tübingen
Gasser, Adolf (1947), Gemeindefreiheit als Rettung Europas: Grundlinien einer ethischen Geschichtsauffassung, Basel
(1983) Ausgewählte historische Schriften 19331983, Basel
(1939) Geschichte der Volksfreiheit und der Demokratie, Aarau
Giacometti, Zaccaria (1954), Die Demokratie als Hüterin der Menschenrechte, Zürcher Rektoratsrede 1954, in: Ausgewählte Schriften, Zürich 1994
Görner, Rüdiger (1991), Einheit als Vielfalt, Föderalismus und Literatenpolitik, in: Schweizer Monatshefte 71, 1991, H.7/8, S. 567f.
(1996), Einheit durch Vielfalt. Föderalismus als politische Lebensform, Wiesbaden/Opladen
Hayek, Friedrich August von (1972), Theorie komplexer Phänomene, Tübingen
Hinze, Hedwig (1989), Staatseinheit und Föderalismus in Frankreich, Frankfurt am Main
Hirschman Albert O. (1970), Exit, Voice, and Loyalty. Responses to Decline in Firms, Organizations, and States. Cambridge MA 1970 dt. Übersetzung, Abwanderung und Widerspruch. Reaktionen auf Leistungsabfall bei Unternehmungen, Organisationen und Staaten. Mohr, Tübingen 1974.
Hoppe, Hans H. (1993) Wirtschaftliche Kooperation statt politische Zentralisation, Schweizer Monatshefte, Mai 1993, S. 365 371
Illich, Ivan (1975), Selbstbegrenzung, Reinbek
KägiDiener, Regula (2000), Brevier des Föderalismus: Eine Einführung in den Föderalismus aufgrund der Erfahrungen im schweizerischen Bundesstaat, hrsg. von der SchweizerischenHelsinkiVereinigung, Bern
Kohr, Leopold (1995), „Small is beautiful“, Ausgewählte Schriften aus dem Gesamtwerk, Wien
(2002), Das Ende der Großen. Zurück zum menschlichen Maß. Salzburg 2002,
Lasserre, David (1963), Schicksalsstunden des Föderalismus, Zürich
Lüthy, Herbert (1971), Vom Geist und Ungeist des Föderalismus, Zürich, abgedruckt in: Gesammelte Werke Bd II, Zürich 2004
Mesmer, Beatrix (1992), Kein neuer Mythos, in: Nach 701 Jahren – Muss man die Schweiz neu erfinden? Referate und Voten einer Tagung, Zürich 9./10. April 1992, hrsg. von Helmut Holzey/Sidonia Blättler, Zürich, S. 170f.
Morath, Konrad (Hrsg.) (1999), Reform des Föderalismus: Beiträge zu einer gemeinsamen Tagung von Frankfurter Institut und Institut der deutschen Wirtschaft Köln, Bad Homburg.
Morley, Felix (1949), The Power to the People, Toronto
(1959) Freedom and Federalism, Chicago
Nef, Robert (2004), Lob des NonZentralismus, Argumente der Freiheit 8, Friedrich Naumann Stiftung, 2. Aufl. St. Augustin 2006
Föderalismus als Chance, Editorial, in: Schweizer Monat6shefte Bd. 76, 1996, S. 1.
Föderalismus: Eine Strategie der Kompromisse, in: Ebd., S. 712.
Subsidiarität: Ein Prinzip für alles, Ein Bildersturm, in: Ebd., Bd. 72, 1992.
Federalism: an invitation to misunderstandings, in: Reflexion 38, ed. by Liberales Institut, Zürich 1997, S. 1121.
The Financial Autonomy of Regions: Problems and Dilemmas, in: Ebd., S. 3136.
Olson, Mancur (1969). The Principle of «Fiscal Equivalence»: The Division of Responsibilities Among Different Levels of Government, American Economic Review 59, S. 479–487.
Oates, Wallace E. (1999). An Essay on Fiscal Federalism, in: Journal of Economic Literature, 37: 1120–1149.
• (2006). „On the Theory and Practice of Fiscal Decentralization, Working Papers 200605, University of Kentucky, Institute for Federalism and Intergovernmental Relations.
Partikularismus (1993), in: Geschichtliche Grundbegriffe, Bd. 4, Stuttgart, S. 735766.
Rappard, William (1940),.Du Federalisme international, Paris, Hachette
Röpke, Wilhelm (1942), Die Gesellschaftskrisis der Gegenwart, Zürich 1942.
• (1973), Internationale Ordnung heute, 3. Aufl. Bern
Rhonheimer, Martin (2015), Das Subsidiaritätsprinzip vergessener Garant der Freiheit, Austrian Institute Wien, abgedruckt in; Klartextfabrik des Deutschen Arbeitgeberverbandes vom 29. April und 6. Mai
Schaltegger, Christoph A. (2014) Zur Begrenzung der schleichenden Zentralisierung im Schweizerischen Bundesstaat, zusammen mit Marc Winistörfer, Ordo – Jahrbuch für die Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft 65, 183228
Schaltegger, Christoph A., Schelker, Mark (2021), Stresstest Corona: Was taugt der Föderalismus in Krisenzeiten?, Die Volkswirtschaft 5, 2021, S 4 ff
Scharpf, Fritz W (1994), Optionen des Föderalismus in Europa, Frankfurt am Main
(1985). Die PolitikverflechtungsFalle: Europäische Integration und deutscher Föderalismus im Vergleich, Politische Vierteljahresschrift 26, S. 323–356
Schmid, Karl (1958), Hochmut und Angst, Aufsätze und Reden, Zürich
Wolffsohn, Michael (2015), Zum Weltfrieden. Ein politischer Entwurf, dtv Verlag, München
• (1957) Unbehagen im Kleinstaat, Aufsätze und Reden, Zürich
Schwarz, Gerhard (2021), Die Schweiz hat Zukunft, Zürich
Schumacher, E.F. (1977), Die Rückkehr zum menschlichen Mass, Reinbek
Stewart, William H. U (1984), Concepts of Liberalism, Lanham
Storing, Herbert J. (1981), What the AntiFederalists were for, Chicago
StüssiLauterburg (1994), Jürg, Föderalismus und Freiheit: Der Aufstand von 1802: Ein in der Schweiz geschriebenes Kapitel Weltgeschichte, Brugg
Tullock Gordon (1994), The New Federalist, The Fraser Institute, Vancouver 1994.
Unternehmerinstitut e.V. (Hrsg.) (2001), Für Effizientstaat und Direktdemokratie: Ein Plädoyer der selbständigen Unternehmer, Schriftenreihe des Unternehmerinstituts 9, Berlin
Vaubel, Roland (1995), The Centralisation of Western Europe: The Common Market, Political Integration, and Democracy, Hobart Paper 127, IEA 1995.
Weede, Erich (2011), Freiheit und Verantwortung, Aufstieg und Niedergang, Tübingen